In Österreich gehen viele Vereine über ihre ursprünglichen ideellen Zwecke hinaus und engagieren sich zunehmend in unternehmerischen Tätigkeiten. Diese Entwicklung wirft die Frage auf, ob die traditionelle Vereinsstruktur — hauptsächlich für ideelle Zwecke konzipiert — mit einem wachsenden unternehmerischen Umfang angemessen umgehen kann.
Optionen zur rechtlichen Anpassung
Eine Möglichkeit, auf die sich ändernden Anforderungen zu reagieren, besteht in der Ausgliederung in eine Tochter-GmbH. Diese Option ist sowohl aus haftungsrechtlicher als auch steuerrechtlicher Sicht sinnvoll, insbesondere im Hinblick auf die Gemeinnützigkeitsbegünstigung. Eine alternative Anpassung ist die Umwandlung in eine Genossenschaft, die seit dem Genossenschaftsrechts-Änderungsgesetz 2024 zulässig ist. Dieser Schritt bewahrt die Identität des Vereins und bietet gleichzeitig mehr Flexibilität durch einen rechtlichen Wechsel.
Voraussetzungen und Verfahren
Zur Umsetzung solcher Änderungen bedarf es eines Umwandlungsbeschlusses, der von der Mitgliederversammlung gefasst werden muss. Dies schließt notwendige Statutenänderungen ein. Der Vermögensschutz bleibt gewahrt, indem das Vereinsvermögen weiterhin zweckgebunden verwendet wird. Die Satzung muss betonen, dass ausscheidende Genossenschafter keinen Anspruch auf Reservefonds haben.
Mitgliederrechte und Schutzmaßnahmen
Mitglieder, die den Umwandlungsbeschluss anfechten wollen, profitieren von einer schnellen Rechtssicherheit, da dafür eine einmonatige Frist gilt. Sollte ein Mitglied der Umwandlung nicht zustimmen, besteht ein Austrittsrecht: Es kann innerhalb von sechs Monaten kostenfrei austreten.
Wirkungen der Umwandlung
Die Umwandlung wird durch die Eintragung ins Firmenbuch formalisiert. Zuvor müssen die Erfüllung der Umwandlungsvoraussetzungen durch einen Revisionsverband oder durch Prüfungsbestätigungen nachgewiesen werden.
Fazit
Die Wahl einer passenden Rechtsform ist entscheidend für die erfolgreiche Ausrichtung eines Vereins mit unternehmerischer Tätigkeit. Eine professionelle Beratung ist empfehlenswert, um alle rechtlichen und steuerlichen Aspekte umfassend abzudecken und die langfristige Stabilität und Effektivität des Vereins zu gewährleisten.
